Wir geben Gas, und doch rutscht das schwere vaterländische Fahrzeug nur und sinkt noch tiefer ein. Wir schieben Äste unter die Räder, aber sie brechen wie Streichhölzer, weil sie dem Koloss einfach nicht standhalten können. Der Fahrer schwitzte, rannte in der Gegen herum. Man muss ein Abschleppfahrzeug rufen, aber wer soll einen hier herausziehen?... Und die Passagiere beginnen indessen leise „zu kochen“, ihren Unmut zu zeigen, sind aber mit ihren eigenen Angelegenheiten beschäftigt. Alle Ungeduldigen sind bereits ausgestiegen. Die übrigen sitzen da – eine Frau strickt, ein anderer liest ein Buch, wiederum andere spielen Karten oder haben ein Handtuch ausgebreitet und stärken sich mit Tomaten aus dem eigenen Garten. Vielleicht wollt ihr alle mal aussteigen und – „Packen wir’s an!“ – euer Auto mit den Händen herausschieben. Doch damit haben sie – keine Eile.
Und genau so gibt auch unser Land Gas und kommt doch nicht von der Stelle, weil es nicht in der Lage ist, aus der Grube, die es sich selber gegraben hat, heraus zu gelangen. Die Reformen ändern nichts, jede Modernisierung verhallt im Nichts. Der Fahrer allerdings ruft seine Passagiere einstweilen noch in höflicher Form zum Pflichtbewusstsein auf… Aber der Gedanke ist schon ausgesprochen: Staatsbürger , wo seid ihr denn? Wann wird aus der Bevölkerung endlich eine gesunde Gesellschaft? Und fängt an, nach den Regeln eines gemeinschaftlichen Lebens zu leben; nicht so eines, in dem die Fensterscheiben zerschlagen sind, und unter der Tür der Qualm von Tabak, der Geruch von Schnaps und ein ordinäres Vokabular hervorquellen. Man möchte sozusagen eine Heimstätte neueren Typs.
Heute sprechen wir von der bürgerlichen Gesellschaft und dem bürgerlichen Bewusstsein, in deren unzureichenden Entwicklungsgrad viele die Wurzeln der russischen Ungeordnetheit sehen. Doch liegt der Grund für diese mangelnde Reife allein im Menschen? Was verstehen wir denn eigentlich unter einer bürgerlichen Gesellschaft? Wann macht sie sich denn bemerkbar? Wir diskutieren, überlegen, ziehen Konsequenzen.
Junge Triebe muss man gießen
Alexej Babij, Vorsitzender der Krasnojarsker „Memorial“-Gesellschaft für Geschichtsaufklärung und Menschenrechte
Ich glaube nicht, dass wir derzeit eine bürgerliche Gesellschaft haben. Vor allem deswegen nicht, weil weder die Staatsmacht, noch die Bürger über irgendein Verständnis im Hinblick auf den Staat als Service-Funktion verfügen. Genau wie in der Rhetorik der Vertreter der Staatsmacht, sind auch in der Weltanschauung der Spießbürger Gesellschaft und Staat irgendwelche separaten Wesen, wobei der Staat sich auch noch „oben“ und die Gesellschaft „unten“ befindet“. Deswegen tritt bürgerliche Aktivität in der Regel auf zweierlei Art auf: entweder bitten sie den Staat um etwas (ich habe viele Male gesehen, wie die Erörterung hinreichend lokaler Probleme mit dem Schreiben von Briefen an den Präsidenten der Russischen Föderation endet) oder sie kämpfen gegen ihn (und im Krieg ist es eben wie im Krieg - er findet von beiden Seiten statt). In meinem Verständnis liegt eine bürgerliche Gesellschaft dann vor, wenn sie mit dem Staat auf einer Ebene spricht. Bis dahin ist es jedoch noch sehr weit.
Aber zumindest sind schon ein paar junge Triebe einer bürgerlichen Gesellschaft hervor gekommen. Es ist nicht verwunderlich, dass es sich dabei nicht so sehr um gesellschaftliche Organisationen (wenngleich viele von ihnen sehr erfolgreich arbeiten) handelt, sondern vielmehr um spontane Gemeinschaften von Menschen, die öffentliche Interessen verteidigen wollen. Das leuchtendste Beispiel dafür – ist die Autofahrer-Vereinigung. In manchem haben sie verloren (Zölle auf ausländische Fahrzeuge), in manchen Dingen haben sie auch gewonnen (der Fall Oleg Schtscherbinski), aber die Hauptsache ist doch, dass es sich hier um eine Kraft handelt, welcher die Staatsmacht gezwungenermaßen Gehör schenken muss. Es ist eine Kraft, die sehr harmonisch wirkt und mit guten Kenntnissen ausgestattet ist, wenngleich sie keinerlei Strukturen bildet. Der Sinn der Aktionen der Automobilisten ist nicht das traditionelle „Staat, gib uns das, was fehlt“, sondern „Staat, halte dich an die Spielregeln“. Mir scheint, dass dies eine sehr wichtige Tendenz ist.
Aber insgesamt gesehen handelt es sich doch um ein trauriges Bild. Besonders traurig wird es in nächster Zukunft aussehen: in der postindustriellen, auf Initiative zahlreicher Vereinigungen auf 2Horizontalen“ errichteten Welt, werden die Länder, die „vertikal“ organisiert sind, gezwungen sein, das Schlusslicht in der Geschichte zu bilden. Und eigentlich passiert genau das bereits mit unserem Land.
Der Gegenstand der Forschung entschwindet
Vitalij Leibin, Hauptredakteur der Zeitschrift „Russischer Reporter“, speziell für SF (Sibirisches Forum)
Die Frage nach der Existenz einer bürgerlichen Gesellschaft an sich spricht von einer gewissen Beunruhigung. Aber man muss nicht beunruhigt sein.
Wenn man ein beliebiges Land aus der Ferne betrachtet, dann kommt es einem so vor, als ob es dort – jede Menge bürgerlicher Gesellschaften gibt, sieht man jedoch etwas näher hin, dann sieht man sogleich nicht eine Selbstorganisation von Bürgern, sondern vielmehr Organisationen, die vom Staat und von Kapitalgesellschaften unterstützt werden, und alles, was nicht unterstützt wird – stellt sich schwach und ziemlich ohnmächtig dar.
In den heutigen Theorien einer Zivilgesellschaft gibt es, nicht nur bei uns, sondern in der ganzen Welt, eine Menge Durcheinander und zahllose Zweifel, und das Objekt der Forschung entgleitet einem ständig. Der Professor der Yale-Universität, Boris Kapustin, verglich in einer seiner Arbeiten die bürgerliche Gesellschaft mit der Cheshire-Katze („Grinse-Katze“) – eine in jeder Hinsicht angenehme Angelegenheit, doch leider ebenso unerreichbar. In den USA machen die Politiker in der gesamten Nachkriegszeit von Zeit zu Zeit Panik bezüglich des Verfalls der Zivilgesellschaft und fordern vom Senat ihre Unterstützung. Aber was ist das andererseits denn für eine Zivilgesellschaft, wenn diese die Unterstützung des Staates benötigt?
Für die praktischen Ziele ist es von Nutzen, die philosophische Polemik den Philosophen zu überlassen, aufzuhören sich mit Selbstgeißelung zu beschäftigen, indem man sich mit den entwickelten Ländern vergleicht, und stattdessen das Gesicht den unmittelbar sozialen Fakten, Initiativen und Problemen zuzuwenden. Es ist ganz offensichtlich, dass die Geld-Volumina der Wohltätigkeit aller Arten, der Umfang freiwilliger (unbezahlter) Beschäftigung in unserem Lande um einiges niedriger sind, als in den Ländern des Westens. Allerdings muss man daran denken, dass Wohltätigkeit dort auf Korporativ- und Staatsebene sichergestellt wird, unterstützt von hohen Einnahmen der Bevölkerung und Profiten der Kapitalgesellschaften. Freiwillige Tätigkeiten entwickeln sich unter den Bedingungen einer „komfortablen Arbeitslosigkeit“ und einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung, wie beispielsweise im Fall einer kostenlosen Beschäftigung von Studenten in Bereichen der Sozialarbeit und dem alternativen Wehrdienst in Deutschland. Bei uns ist Freiwilligen-Arbeit häufiger mit Heldentum vergleichbar und verlangt einem große reale Mühen ab. Umso interessanter ist es, dies genauer zu beobachten. So ist beispielsweise eine Volontärstätigkeit während eines Sommer-Feuers – eine reine bürgerliche Gesellschaft, ohne Beimischung irgendeiner korporativen oder staatlichen Beteiligung.
Viele wichtige soziale Initiativen entstehen genau so, ohne die Schaffung einer Organisation, einer offiziellen Buchhaltung und Fund-Raising. Zum Beispiel Sommerschulen, wie beispielsweise die Ökologische Sommerschule oder der „Forscher“. Einige Initiativen entwickeln sich später zu voranschreitenden organisierten Formen weiter und machen sich eigentlich als nichtkommerzieller Sektor bemerkbar. So ist das „Komitee gegen Folter“, welches in Nischnij aus einer reinen Initiative heraus geboren wurde, inzwischen bereits zu einer echten und einflussreichen Organisation geworden. Genau wie zu Sowjetzeiten waren auch „Memorial“ und die Moskauer Helsinki-Gruppe Freiwilligen-Organisationen in der UdSSR; heute sind sie – große nichtkommerzielle Organisationen, die über stabile Einnahmen aus Stipendien haben. Ich denke, dass die nichtkommerziellen Organisationen eigentlich nicht von staatlichen oder korporativen Geldern unabhängig sein können, und man sich in diesem Punkt auch gar nicht genieren muss – im Gegenteil, unser Staat und unsere Kooperationen müssen zur Lösung sozialer Probleme mittels nichtkommerzieller Organisationen stimuliert werden (die Europäische Union verteilt zwei Drittel ihrer Hilfsfonds über derartige Organisationen).
Freiheit – das ist die wichtigste Definition der Zivilgesellschaft
Fjodor Sidorenko, Abgeordneter der Gesetzgebenden Versammlung der Region Krasnojarsk
Für mich ist die bürgerliche Gesellschaft – eine Gemeinschaft, in der du dich als freier Mensch fühlst. Freiheit – das ist die wichtigste Definition der Zivilgesellschaft. Deswegen müssen wir jetzt nicht darüber reden, dass es bei uns etwas gibt oder nicht gibt, sondern vielmehr darüber, ob du dich in Russland eigentlich frei fühlst. Diejenigen, die auf diese Frage positiv antworten, sind ganz sicher davon überzeugt, dass sie in einer bürgerlichen Gesellschaft leben.
Es ist nicht korrekt, dieses Problem in der subjektiven Widerspiegelung irgendeines „Volkes“ oder einer beliebigen Menschen-Ansammlung zu betrachten. Wenn wir uns bei gewöhnlichen Passanten dafür interessieren, ob sie eine Zivilgesellschaft nötig haben oder nicht, dann bin ich überzeugt, dass ein Großteil von ihnen die Frage stellen wird, was das überhaupt ist und wozu man sie braucht. Das Wichtigste für sie ist, dass man ihnen ihren Lohn rechtzeitig zahlt. In der bürgerlichen Gesellschaft ist eine freie Person erforderlich, die versucht ihren Platz, ihren Stellenwert auf dieser Welt zu begreifen. Wenn das für den Menschen nicht von Interesse ist, kommt er noch nicht einmal auf den Gedanken sich die Frage zu stellen, in was für einer Gesellschaft er lebt.
Für mich persönlich hat sich alles mit dem Tag geändert, als Michail Gorbatschow an die Macht kam. Vieles wurde danach bei uns auf den Kopf gestellt, aber dabei zwangen jene Perestroika, jene Glasnost die Menschen sich und unser gesamtes Leben auf eine andere Art und Weise zu bewerten, den Sklaven in sich zu töten und neue Möglichkeiten für die Bekundung ihrer Freiheitsliebe zu finden. Mir scheint, dass wir uns mit Beginn des Jahres 1986 in kleinen Schritten auf eine bürgerliche Gesellschaft zubewegt haben. Jetzt, 25 Jahre danach, kann man mit Überzeugung sagen, dass sich das Land ausschließlich zum Besseren gewandelt hat. Objektiv zeigt sich das daran, dass wir die Möglichkeit der Bewegungsfreiheit im Lande und in der ganzen Welt haben und frei reden dürfen. Viele Menschen sind aufgetaucht, die sich in Russland befinden, hier leben und sich vor nichts mehr fürchten.
Und das bestätigt nur, dass eine bürgerliche Gesellschaft, wenn auch keine ideale und nicht vollständig aufgebaute, doch immerhin in unserem Lande existiert.
Was ist das Gute
Andrej Bardin, Organist
Gibt es bei uns eine bürgerliche Gesellschaft? Meiner Meinung nach – eher nein, als ja. Was behindert ihre Entstehung? Ich glaube, es ist der Verfall der allgemeinen Moral. Unglücklicherweise haben wir in ganz gehörigem Maße vergessen, was Gut und was Böse ist; die sittlich-moralischen Orientierungspunkte in unserem Bewusstsein sind häufig auf den Kopf gestellt. Es kommt uns vor, als ob die ethischen Gesetze von Weisen erdacht wurden – zu dem Zweck, uns die Freude am Leben zu nehmen, dass es die Vorbestimmung der Moral ist – die Nation nicht sterben zu lassen.
Wir vermuten, dass die bürgerliche Gesellschaft irgendwo im Ausland existiert, aber wir sind uns nicht im Klaren darüber, dass „dort, wo wir nicht sind“, die Entschiedenheit der Menschen ausreichte ihre bürgerlichen Rechte zu behaupten. Als Johann Paul II seine Rede vor dem Römischen Lehrstuhl hielt, sprach er den bemerkenswerten Satz aus: „Fürchtet euch nicht!“ Diese Worte genügten, um das sozialistische Lager zerfallen zu lassen und später auch die Sowjetunion. Es ist unmöglich die Kraft er evangelischen Wahrheiten über zu bewerten. Ohne sie wird unsere Nation vom Schicksal zur Wiedergeburt bestimmt sein und unser Staat – zum Verschwinden aus der Welt-Arena.
Der Staatsmacht die Wahrheit sagen – wenn auch nicht jeden Tag, so doch wenigstens in regelmäßigen Abständen#
Walerij Wasiljew, Vorsitzender des Rates der Bürgerversammlung der Region Krasnojarsk
Ich möchte gern kategorische Bewertungen als Antwort auf die Frage, ob es bei uns in Russland eine Zivilgesellschaft gibt oder nicht, vermeiden. Meiner Ansicht nach ist sie charakteristisch für jede beliebige Staatsgebilde, in dem neben staatlichen auch gesellschaftliche Institutionen (reale oder lediglich als solche deklarierte) präsent sind. Eine Zivilgesellschaft gab es auch in der Sowjetunion und im zaristischen Russland. Was versteht man beispielsweise unter einer Gemeinde, einem Semstwo (ständische Selbstverwaltung im zaristischen Russland; Selbstverwaltungseinheit auf Kreis- und Gouvernementsebene; Selbstverwaltungskorporationen in den Landkreisen; Anm. d. Übers.) oder einem Geschworenen-Gericht? Dabei handelt es sich um Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft aus der Zeit des Russischen Imperiums, wenn gleich sie sich damals als etwas anderes verstanden. In der Sowjet-Epoche gab es bei uns Frauen-Räte, Veteranen-Räte, Geschworenen-Gerichte, freiwillige Volkslandwehren und so weiter.
Die Frage liegt darin, in wie weit diese Institutionen die Interessen der Bürger widerspiegeln und nicht als vom Staat engagiert in Erscheinung treten. Das setzt voraus, dass es sich bei den Einrichtungen der bürgerlichen Gesellschaft um unabhängige Bürger-Vereinigungen handelt, welche die Möglichkeit besitzen, ihren Standpunkt auszusprechen und realen Einfluss auf die Verabschiedung von Beschlüssen nehmen. Mehr noch – sie sollen als Opponenten der existierenden Macht auftreten. Und wenn es zu Sowjetzeiten eine solche Möglichkeit bei den öffentlichen Vereinigungen faktisch nicht gab, das sie ja vollständig vom Staat kontrolliert wurden, ändert sich die Situation im neuen Russland ein wenig.
Die Bürger-Versammlung der Region Krasnojarsk ist ein Beispiel für die Entwicklung der Zivilgesellschaft in unserem Lande. Übrigens vereint sie auf Regionsebene mehr als 200 öffentliche Organisationen und besitzt in ganz Russland kein Analog. Wir stellen ernsthafte Fragen an die Machtorgane, die im Zusammenhang mit Problemen der Bildung, Modernisierung, Beteiligung der Öffentlichkeit und Formierung einer regionalen Politik stehen.
Unlängst wurde von der Regionsregierung ein von der Versammlung vorbereitetes Dokument verabschiedet, welches die Schaffung öffentlicher Räte bei den Behörden beabsichtigt. Räte, die sich sowohl aus Experten, als auch aus gewöhnlichen Bürgern zusammensetzen sollen, werden nicht nur an de Entwicklung der sozial-ökonomischen Politik der Region beteiligt sein, sondern auch dabei helfen, die Arbeitsqualität der Behörden oder Fachbereiche zu verbessern. Auf föderaler Ebene haben sich derartige Institutionen schon längst weiter entwickelt (Öffentlichkeitsräte bei den Ministerien). Der nächste Schritt – die regionale Ebene. Derzeit arbeiten wir an der Entwicklung lokaler Öffentlichkeitskammern in den kommunalen Bezirken und Stadtkreisen.
Warum sehen wir ein derartiges Interesse am Aufbau einer bürgerlichen Gesellschaft seitens der Staatsmacht? Wenn die Öffentlichkeit nicht konsolidiert ist, entstehen Probleme bei der Lenkung. Es ist also bei weitem effektiver konstruktiv auf einer Verhandlungsplattform zu arbeiten, welche unterschiedliche Organisationen miteinander vereint, als mit 50 einzelnen, voneinander gänzlich getrennten Subjekten. Heute existieren in der Region Krasnojarsk mehr als ein Dutzend öffentlicher Kammern, zum Beispiel in Norilsk, Kansk oder im Jemeljanowsker Bezirk. Die Staatsmacht hat begriffen, das die Öffentlichkeit eine sehr wichtige Ressource in der Erarbeitung der strategischen Entwicklung des Bezirks und der Realisierung dieser Ideen sowie in puncto Image-Fragen darstellt. Nicht zufällig vernehmen wir heutzutage die äußerst pathetische, aber gerechte Aussage: „Ein starkes Russland – das ist ein starker Staat und eine starke Zivilgesellschaft.
Sibirisches Forum, November 2010