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Der Fall Danilow

 Wie wir bereits mitteilten, wurde der krasnojarsker Gelehrte und Physiker Walentin Danilow des Staatsverrats und der Betrügerei beschuldigt und direkt im Gerichtssaal verhaftet, da er aufgrund einer offiziellen Erklärung des Staatsanwaltes die schriftliche Verpflichtung zum Nichtverlassen seines Wohnortes ohne amtlöiche Genehmigung verletzt  und Krasnojarsk mehrmals verlassen hatte.

Am Donnerstag fand im Museumszentrum an der Strelka aufgrund der unerwarteten Entwicklung, den dieser Fall genommen hat, unter der Teilnahme des extra aus Moskau herbeigeflogenen  verantwortlichen Sekretärs des Komitees zur Verteidigung von Gelehrten, Ernst Tschernij, der Rechtsanwältin Danilows, Jelena Jewmenowa, des Vorsitzenden der Krasnojarsker Gesellschaft Memorial, Alexej Babij, sowie des Direktors des Zentrums für Information und Rechtsschutz, Wladimir Wedenejew, ein Briefing statt.

Ernst Tschernej äußerte insbesondere große Zweifel an der Korrektheit bei der Auswahl der Geschworenen und brachte seine Verwunderung anläßlich der Tatsache zum Ausdruck, daß sie alle zu einem einstimmigen Abstimmungsergebnis gekommen waren.

Rechtsanwältin Jelena Jewmenowa machte darauf aufmerksam, daß die wichtigste Frage den Geschworenen nicht zur Prüfung vorgelegt wurde, ob die Informationen, die Danilow an die chinesische Seite weitergegeben hat, überhaupt geheim waren. Und genau daran liegt nämlich der ganze Kern des Falles, meint die Rechtsanwältin.

Alexej Babij, der eine Bewertung und Einschätzung des Prozesses gegen Walentin Danilow gab, merkte an, daß dieser Fall in seiner heutigen Entwicklung, bei allen äußeren Attributen der Rechtmäßigkeit, in seinem innersten Kern das Musterbeispiel für einen Prozeß aus den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts darstellt.

Übrigens erinnern diese Worte des krasnojarsker Menschenrechtlers an die gestrige Erklärung von Mitgliedern der Initiativ-Gruppe Gemeinsame Aktion, die sich u.a. aus solch bekannten Menschenrechtlern wie Jelena Bonner, Lidia Grafowa, Lew Ponomarew, Gleb Jakunin und anderen zusammensetzt.

Die Autoren dieser Erklärung verurteilen die Inhaftierung Walentin Danilows und wenden sich mit einem Aufruf an die Menschenrechtsorganisation Internationale Amnestie, ihn als politischen Häftling anzuerkennen.

Die russischen Menschenrechtler haben nicht nur einmal erklärt, daß die Opfer, welche den FSB zu Spionage-Prozessen inspiriert haben, in der Tat aus politischen Motiven verfolgt werden so heißt es in dieser Erklärung. Dies wurde ferner durch die Entscheidung des Krasnojarsker Regionsgerichtes über die Verhaftung des Physikers Walentin Danilow bestätigt, die keinen Präzedenzfall darstellt. Zum ersten Mal nach dem Ende der Sowjetzeiten wurde ein Bürger unseres Landes verhaftet, weil er einer amerikanischen Zeitung ein Interview gegeben hatte ...

Faktisch hat der Richter Danilow eines neuen Verbrechens für schuldig befunden, nicht nur ohne Prüfung des Falles vor Gericht, sondern sogar ohne Ermittlungsverfahren. Auf diese Weise ist ein politisches Motiv für die Verfolgung Walentin Danilows vorhanden und eine Verletzung des Rechts bei Gericht gegeben.

Krasnojarskij rabotschij 13.11.2004


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